Neue Einsatzmittel für die Polizei Niedersachsen

Pistorius: „Eine gute Ausrüstung ist die Grundvoraussetzung für gute Arbeit. Mit mehr als 40 Millionen Euro machen wir unsere Polizei weiter fit für die Herausforderungen der Zukunft“

Die Polizei Niedersachsen wird mit neuen Elektro-Fahrzeugen, Ausrüstungsgegenständen, Uniformteilen und Kommunikationsmitteln ausgestattet. Bei einem Pressetermin in der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen (ZPD) in Hannover hat Innenminister Boris Pistorius heute (16. August 2021) gemeinsam mit der Polizeipräsidentin der ZPD, Christiana Berg, die neuen Anschaffungen präsentiert. Vorgestellt wurde auch das gemeinschaftliche Vorhaben der ZPD Niedersachsen und dem Niedersächsischen Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz (NLBK), eine zentrale Satellitenkommunikationsinfrastruktur für die Polizei Niedersachsen und den niedersächsischen Katastrophenschutz aufzubauen.

Minister Pistorius sagt: „Durch erneute Investitionen in Millionenhöhe in die gesamte Ausrüstung können wir unsere Polizistinnen und Polizisten noch besser und vor allem sicherer ausstatten. Die Bedrohungslagen werden komplexer, das spiegelt sich auch in der Ausstattung wider. Je sicherer die Polizei unterwegs ist, umso sicherer sind die Bürgerinnen und Bürger. Da dürfen wir nicht am falschen Ende sparen.“

Satellitenkommunikation

Wie wichtig ein Kommunikationskanal ist, der auch in Katastrophenfällen funktioniert, hat das Hochwasser in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gezeigt. Die ZPD NI hat bereits frühzeitig die Möglichkeiten der Satellitenkommunikationstechnik für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) erkannt. So wurde bereits im August 2019 mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) und Partnern aus der Industrie im Rahmen des Pilotprojektes „BOS@Satcom“ die Möglichkeit einer zusätzlichen satellitengestützten Infrastruktur aus technischer und fachlicher Sicht geprüft. In Ergänzung zu den heute genutzten Kommunikationsmitteln wie den bestehenden Netzen des Digitalfunks BOS und kommerzieller Mobilfunknetze lässt sich hierdurch ein weiterer Kanal für die BOS nutzen. So sollen Abhängigkeiten von kommerziellen Mobilfunknetzen auch im Katastrophenfall reduziert werden.

Für die Polizei – und damit auch analog für die BOS – kann die Satellitenkommunikationstechnik eine wichtige Unterstützung zu jeder Zeit und an jedem Ort im Flächenland Niedersachsen bieten. Durch die Ausstattung von „Mobilen Wachen“ und Einsatzcontainern sowie von ausgewählten Kraftfahrzeugen (z.B. mobile Einsatzleitstellen-Kfz) mit Satellitentechnik lässt sich so innerhalb kurzer Zeit ein vollfunktionsfähiges breitbandiges Kommunikationsnetz (Sprach- und Datenkommunikation) errichten und nutzen.

Das NLBK verfolgt mit seinem Projekt „Katastrophenschutz Notfallnetz Niedersachsen“ den Aufbau eines auf Satellitentechnik basierenden Netzes, das die Kommunikation zwischen den Katastrophenschutzstäben des Landes und den Kommunen sicherstellt.

Minister Pistorius: „Wie wichtig eine funktionierende Kommunikationsinfrastruktur ist, hat uns das schreckliche Hochwasser in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen vor Augen geführt. Die Polizei Niedersachsen und das NLBK prüfen aktuell intensiv die Möglichkeit, die Satellitenkommunikationstechnik gemeinsam auszubauen und zu nutzen. Wir sind also auch für den Katastrophenfall gut aufgestellt. Sowohl die Polizei als auch der Katastrophenschutz müssen besonders in Extremlagen handlungsfähig bleiben, deshalb begrüße ich dieses Vorhaben außerordentlich.“

Erneuerung des Fuhrparks durch E-Mobilität und alternative Antriebe

Die Polizei des Landes Niedersachsen setzt bei der sukzessiven Erneuerung des Fuhrparks weiter konsequent auf E-Mobilität und alternative Antriebe. Allein die Zahl der rein elektrisch betriebenen Polizeifahrzeuge wird sich von aktuell etwa 100 auf über 300 mehr als verdreifachen, die Zahl der teilelektrischen (Hybrid) von 165 auf über 340 mehr als verdoppeln. Bei dem Termin in der ZPD wurden sechs Fahrzeuge mit Elektroantrieb präsentiert. Innenminister Pistorius: „Mit diesen modernen, effizienten und umweltfreundlichen Autos setzen wir den Weg der Modernisierung konsequent fort. Ein Streifenwagen muss unter Höchstbelastung funktionieren, er muss schnell und zuverlässig sein, egal ob bei Hitze oder Kälte – die bisherigen E-Autos haben in dieser Hinsicht nicht enttäuscht, und ich bin sehr froh, dass es uns gelungen ist, für dieses Projekt im Nachtragshaushalt Mittel zu gewinnen.“

Im Rahmen des zweiten Nachtragshaushalts für das Jahr 2020 wurden Beschlüsse mit einem Gesamtvolumen von 8,4 Milliarden Euro unter anderem zur ökologischen Erneuerung des Landes auf den Weg gebracht. Für die Polizei Niedersachsen heißt das, dass unter Ausschöpfung eines zugewiesenen Budgets in Höhe von 37,5 Millionen Euro bereits erste Fahrzeuge an die Behörden übergeben wurden. Dadurch konnten zumeist dieselangetriebene ältere Fahrzeuge der Emissionsklassen 1 bis 4 des polizeilichen Fuhrparks durch moderne elektrisch betriebene, Plug-in-Hybrid- und Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren der Emissionsklasse Euro 6 ersetzt werden.

Ballistische Schutzhelme

Nach ballistischen Plattenträgern der Schutzklasse 4 verfügt die Polizei Niedersachsen nun auch flächendeckend über ballistische Schutzhelme (Stückzahl: rund 7.000 im Wert von etwa 7,2 Millionen Euro). Sie befinden sich griffbereit in den mehr als 1.000 Streifenwagen sowie in der persönlichen Ausstattung der SEK-Angehörigen, der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten sowie den taktischen Zügen der Bereitschaftspolizei.

Minister Pistorius: „Anders als bei der Ausstattung manch anderer Bundesländer und des Bundes sind alle Schutzhelme mit ballistischen Visieren ausgestattet. Mit Blick auf die wichtige Sicherheit unserer Beamtinnen und Beamten dürfen wir nicht am falschen Ende sparen.“

Splitterschutzbrillen, LED-Taschenlampen und nachhaltige Uniformen

Zur zeitgemäßen Schutzausstattung der Polizei Niedersachsen gehören nun auch robuste Splitterschutzbrillen und weitere Ergänzungen der persönlichen Ausstattung. Dazu zählen unter anderem deutlich kleinere, dafür aber umso lichtstärkere LED-Taschenlampen sowie moderne Holster für die Dienstwaffe SFP 9. Davon profitieren alle Beamtinnen und Beamten gerade im Einsatz- und Streifendienst.

Technische Innovationen gibt es auch bei der Polizeibekleidung, bei der Zweckmäßigkeit, Funktionalität, Tragekomfort, Verschleißanfälligkeit und Praxistauglichkeit im Vordergrund stehen. Bei der Entwicklung und Produktion wird zunehmend Wert auf Nachhaltigkeit gelegt.

Minister Pistorius: „Während in der Vergangenheit die Kaufentscheidung maßgeblich von Trageversuchen bestimmt wurde, setzen wir inzwischen früh auf die Beteiligung von Textilingenieurinnen und -ingenieuren sowie auf die Fachexpertise in der Bekleidungswirtschaft und der Wissenschaft. Mit anderen Worten: Wir kaufen nicht mehr in jedem Fall direkt von der Stange, sondern wirken bereits intensiv in der Phase der Entwicklung mit, wenn es darum geht, Einsatzbekleidung des täglichen Bedarfs weiter zu optimieren.“

Aktuelle Neuerungen sind dabei eine neue Einsatzhose, ein funktionales Langarmshirt sowie ein sogenannter Troyer (Schlupfpullover) als Bestandteile der Oberbekleidung – ergänzend zur bisherigen Uniform der Polizei Niedersachsen.

Minister Pistorius: „Nicht zuletzt die Sicherheit und das Erscheinungsbild unserer Kolleginnen und Kollegen wird mit diesen gezielten Investitionen maßgeblich verbessert. Gleichzeitig sind die Investitionen auch ein bewusstes Zeichen von Wertschätzung für diejenigen, die sich tagtäglich für die Sicherheit der Menschen in Niedersachsen engagieren. Und davon profitieren letztlich alle Bürgerinnen und Bürger.“